Sonstige Strafsachen

Wo ist der reaktivierte Abfall geblieben?

Landgericht Osnabrück: Auch ohne Ölverlust abstrakte Gefahr

Osnabrück (kno) – Abfall gehört nicht in den Garten hinterm Haus. Doch wie lange darf man ein abgemeldetes Auto in einer Wiese abstellen? Diese Frage beschäftigte in einer Berufungsverhandlung das Landgericht Osnabrück. Die vage Antwort lautet: Solange bis aus dem Auto Abfall geworden ist. Ein 50-Jähriger aus Alfhausen war vom Amtsgericht Bersenbrück wegen „unerlaubtem Umgangs mit gefährlichen Abfällen“ zu einer Geldstrafe von 70 Tagessätzen zu 10 Euro verurteilt worden. Er hatte im Jahre 2007 einen roten Renault 19, Baujahr 1993 in einer Wiese abgestellt. Weil ein Nachbar Anzeige erstattete, musste sich die Polizei mit dem Fall beschäftigen. Ein Beamter berichtet vor Gericht, dass der Wagen der Polizei bekannt war, weil er 2007 zur Fahndung ausgeschrieben gewesen sei. Grund: Fehlender Versicherungsschutz. Er habe den Wagen erst überhaupt nicht gefunden, weil er bis fast zum Autodach hoch zugewuchert war. „Tatortfotos“ belegten die Aussage des Beamten. Ein rotes Dach schimmerte durch Brennnesseln, die bereits den Kofferraum erobert hatten. Der Angeklagte bestritt, die Aussage des Polizisten, der den Zustand des Fahrzeug als „Schrott“ beschrieben hatte. Das Fahrzeug sei fahrbereit gewesen. Nur die Batterie habe er ausgebaut, „weil die sonst an den Polen Blumenkohl“ gebildet hätte. Er habe es erst ausschlachten wollen, dann sollte es ein „Oldtimer“ werden und auch einen Komplettverkauf habe er erwogen, zumal eine neue Lichtmaschine eingebaut war. Richtig sei, so der 50-Jährige, dass die Betriebstoffe, Motoröl und Bremsflüssigkeit im Fahrzeug gewesen seien. Aber davon sei nichts ausgetreten. „Das Fahrzeug war ein Wrack,“ entgegnete ihm der Staatsanwalt „Die Reparaturkosten überstiegen den Wert des 17 Jahre alten Autos bei Weitem.“ Der Angeklagte habe nur die Kosten für die Verschrottung sparen wollen. Wenn das so sei, erwiderte der Angeklagte, dann können er ja mal einen Stapel Anzeigen bringen, denn nicht nur in seiner Wiese, stünde ein altes Auto. Außerdem habe er das Auto für 300 Euro nach Bersenbrück verkauft: „Wo ist der Abfall geblieben, wenn er reaktiviert wurde?“ Eigentlich sei die Strafe der Vorinstanz zu hoch gewesen, stellte der Staatsanwalt in seinem Plädoyer anschließend fest. Da der Angeklagte sich aber uneinsichtig gezeigt hätte, beantragte er ein Verwerfung der Berufung. Der vermeintliche Umweltsünder blieb seiner Linie treu und beantragte einen Freispruch für sich. „Es war Abfall“, stellte die Richterin in ihrer Urteilsbegründung fest. Es habe eine abstrakte Gefahr von austretendem Öl bestanden, sodass eine Verurteilung unumgänglich sei. Allerdings reduzierte das Landegericht die Zahl der Tagessätze von 70 auf 50 zu 10 Euro.

Diesen Beitrag teilen



Wo ist der reaktivierte Abfall geblieben? - Auf Twitter teilen.

Sei der erste, dem das gefällt