Sonstige Strafsachen

12000 Euro für gesprühte Penisse

Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Osnabrück rechnete sich nicht

Was den 27-jährigen Osnabrücker geritten haben mag, als er zum Teil in Begleitung eines Mittäters Autobahnbrücken und Schilder besprühte, kam in einer Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Osnabrück nicht zur Sprache. In diesem zweiten Prozess um Graffitischmierereien ging es ausschließlich um das Strafmass, welches dem jungen Mann angesichts seiner Einkommensverhältnisse zu hoch erschien. Der Angeklagte war vom Amtsgericht Osnabrück zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 60 Euro verurteilt worden. Er hatte gestanden im Laufe des Jahres 2011 insgesamt 15 mal mit blauer und gelber Farbe Brücken an der A33 im Bereich Voxtrup besprüht zu haben. Er, und teilweise auch sein Komplize hinterliessen sogenannte „Tags“ wie „JFS“,,HRS“, „Apeman“ und den Schriftzug „Looks like LSD“. In einem Fall wurde ein Verkehrsschild bis zu Unkenntlichkeit besprüht. Viermal nutzen der Angeklagte das Comicmotiv eines stilisierten Penis als Vorlage. Die Tatserie endete am 28.8.2011 als die beiden eine mit Benzin gefüllte Whiskeyflasche unter der A33 an der Wasserwerkstraße in OS-Voxtrup entzündeten. Allein hierdurch verursachten sie einen Sachschaden von 1650 Euro. Insgesamt beläuft sich der Schaden auf über 7000 Euro. Anders als bei einem Bußgeld wegen eines Verkehrsdelikts, berücksichtigen die Gerichte die jeweiligen sozialen Verhältnisse des Angeklagten bei der Festsetzung einer Geldstrafe. So auch das Amtsgericht Osnabrück: Es legte wie üblich das Nettoeinkommen des Angeklagten von 1800 Euro zu Grunde, teilte die Summe durch 30 (Tage) und ermittelte so den Tagessatz von 60 Euro. In der jetzigen Berufungsverhandlung brachte der Verteidiger des 27-Jährigen den Einwand vor, dass die Fahrkosten des Angeklagten von 200 Euro im Monat nicht berücksichtigt worden seien. Er beantragte eine Reduzierung des Tagssatzes auf 45 Euro. Die entsprechende Regelung des Strafgesetzbuches (§40.2) sieht keine Reduzierung durch Fahrkosten vor. Es heißt lediglich: „Die Höhe eines Tagessatzes bestimmt das Gericht unter Berücksichtigung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse des Täters. Dabei geht es in der Regel von dem Nettoeinkommen aus, das der Täter durchschnittlich an einem Tag hat oder haben könnte.“ Es gibt, so ergab sich auf Nachfrage beim Landgericht und Amtsgericht, haufenweise Gerichtsentscheidungen zu dem Thema, aber keine konkrete Festlegung. Im Fall des Sprayers war die Höhe des Nettoeinkommens strittig. War die Vergütung seiner freiwillig abgeleisteten Dienstzeiten Teil des Nettoeinkommens? Schließlich gelang es den Beteiligten nach Sichtung von Lohnauszügen - ohne Taschenrechner - einen Durchschnittswert von 1700 Euro zu ermitteln, von dem dann die 200 Euro Fahrtkosten abgezogen wurden. Es wurde im Urteil ein Tagessatz von 50 Euro festgelegt, der dann mit dem eigentlichen Strafmass, der Anzahl von 90 Tagssätzen multipliziert eine Geldstrafe von 4500 Euro ergibt. Sollte der Angeklagte die Summe nicht zahlen, muss er eine Freiheitsstrafe absitzen Einem Tagessatz entspricht ein Tag Freiheitsstrafe. Leicht wird es für den Sprayer nicht. Er hat laut eigenen Angaben über 7000 Euro Schulden durch die verursachten Schäden. Hinzu kommen die Gerichts- und Anwaltskosten für 2 Instanzen. Allein die Berufungsverhandlung wird den Angeklagten laut Gebührenordnung ungefähr 780 Euro kosten und dürften sich für den Angeklagten, anders als für seinen Anwalt, nicht gerechnet haben. Gegenüber den Osnabrücker Nachrichten erklärte der 27-Jährige, dass er mit dem Sprühen aufgehört habe. Die gesprühten Penisse und die anderen Schmierereien haben ihn fast 12000 Euro gekostet.

Diesen Beitrag teilen



12000 Euro für gesprühte Penisse  - Auf Twitter teilen.

Sei der erste, dem das gefällt